Kollegin Divara, ich habe bewußt einen sehr sachlichen Artikel herausgesucht ( und auf den Bericht über die Reaktionen der französischen Schüler auf das Attentat auf Charlie verzichtet ).

Foto: a.a.O./ bpb

https://www.bpb.de/internationales/europa/frankreich/152511/problemgebiet-banlieue

Monsieur Oblomow, so "sachlich" ist dieser Artikel nicht, sondern er erzählt, was wir glauben sollen.
Schuld an den Zuständen in den Banlieues sind demnach Vorurteile und eine mangelhafte Integrationspolitik.
Aber die bpb sollte auch einmal arabische Autoren lesen, denn die haben weniger Skrupel, die Dinge beim Namen zu nennen.
In diesen Banlieues herrscht nicht das Gesetz der Franzosen, sondern die Scharia, und die unterliegt keiner gesetzlichen Aufsicht mehr. Wer einen Ausbildungsplatz oder eine Stelle bekommt, das entscheidet gar nicht der vorurteilbelastete französische Patron, sondern der Scheikh. Und diese mafiösen Strukturen hat Sarkozy gemeint, als er von"racaille" (Abschaum) sprach. Er hat es oft genug klargestellt, aber man berschweigt es bewusst. Denn wenn ich es weiß, dann weiß es auch die bpb.
Den Franzosen hält man die Kolonialzeit vor, den Deutschen den NS. Schuldgefühle sind eine Modeerscheinung, die irgendein Bedürfnis befriedigen, das ich noch nicht erkannt habe. Zumal es sich als Selbsterkenntnis tarnt und letztlich doch nur eine Schuldzuweisung an andere ist.

Vor wenigen Tagen wurden etwa 50 hier untergekommene Albaner abgeschoben (warum kann man eigentlich nicht "ausgewiesen" sagen?) Um Schwierigkeiten zu vermeiden, holte man sie nachts aus ihren Betten. Das weckt Erinnerungen.

"ls vorgestern in einer Flüchtlingsunterkunft ein handfester Streit sich ergab, berichteten die Sender, es seien mehr als 20 Nationalitäten in diesem ungemütlichen Heim untergebracht. Aus 20 ! Staaten.
Naiv zu glauben, 'wir' könnten die ( nach Prüfung ) abgelehnten Asylbewerber mal eben ausweisen. Das wird nicht funktionieren, ........ hat noch nie funktioniert. Das könnten nur Hartherzige bewirken. "

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Eben nicht, wer kommt muss die bestehenden gesellschaftlichen Regeln & Gesetze
akzeptieren und umsetzen.
Ansonsten.... RÜCKFÜHRUNG.

Man denkt schon darüber nach Flüchtlinge/Einwanderer nach Ethnien unter zubringen.
Es ist also für einen Sprenggläubigen nicht akzeptabel mit Jeziden oder Christen
unter gebracht zu werden. Erbärmlicher Staat der so etwas durch gehen lässt.

Udo, sehr lustig finde ich es, wenn meine Kirchenfreunde mir entgegenhalten: "Die Millionen-Flüchtlinge aus Ostpreussen und Schlesien haben wir 45 doch auch schnell untergebracht und versorgt, auch wenn wir selbst nichts zu fressen hatten."

Klar, eine Ecke im Stall freigeräumt. Außerdem waren es Frauen, Kinder, Alte, die deutsch schreiben und lesen - und .... - wenn auch Mundart - sich verständigen konnten. Zudem hatten sie eine sehr ähnliche Sozialisation und Ausbildung, auch noch den gleichen Glauben. Wahrscheinlich hatten sie sogar die selbe Partei gewählt.

In dieser Hinsicht wird heute auch sehr viel schöngelogen. So schnell ging es gar nicht. Und die Flüchtlinge wurden oft sehr - wie man heute gern sagt - diskriminiert. Hier in der Nähe gibt es ein eingemeindetes Dorf namens Mecklenbeck, dort war ein Flüchtlingslager. Und die Kinder auf der Straße sangen:
"Schön und voller Dreck sind alle Frau'n aus Mecklenbeck." Und niemand hat sie daran gehindert.
Und es gab viele Flüchtlinge, die den Weg ins normale Leben nie wiedergefunden haben. Sie lebten dann in Lagern, die auf keinem Stadtplan verzeichnet waren. Ein solches Lager gab es hier noch in den neunziger Jahren.

Meine Bedenken gehen eher an die Akzeptanz dieser
Abstimmungen, da passt dein Einwurf mit Stuttgart
21 ideal.
Demokratie ist am Ende auch das Akzeptieren einer
Entscheidund! Enhrlicherweise sehe ich dies in
Deutschland nicht. Links-Gruen laesst nur Ergeb-
nisse zu die ins eigene Weltbild passen.

Ob ich entspannt bin...na ja Alex, bei einen
importierten Antisemitismus-der jetzt ueber die
Schiene Asyl kommt, da ist meine Zuversicht ab-
hold gekommen.

Eine kleine Geschichte, Udo:
Ein Bekannter von mir verbrachte letztes Jahr 2 Wochen im Iran. Er kam begeistert wieder. Das negative Bild hier sei alles nur Propaganda. Schlimm seien nur die Sanktionen. Darunter litten die Leute, und sie seien doch so nett. Die Burka, diese Dinge würden hier maßlos übertrieben, sie seien alle sehr nett. Israels Haltung sei inakzeptabel bei so netten Leuten.

Sag mal, frug ich irritiert, warum sollen die denn nicht nett sein? Alle Iraner die ich kenne, sind auch sehr nett...

Antwort: Das sind ja Exiliraner, die zählen nicht.

Jetzt möchte ich dir noch erzählen woher ich diesen Herrn kenne: Er sitzt im Vorstand der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. Bisher litt er unter meinem strengen Regime. Jetzt ist er befreit. Ich bin gespannt.

Ich gehöre auch zu den Verfechtern des Bürgerentscheides, kann aber leider auch nur mit einer Negativ-Erfahrung aufwarten. Thema: Braucht Münster eine Musikhalle? (Vor 5, 6 Jahren)
Selbstverständlich. Eine Stadt dieser Größenordnung, Universitätsstadt und irre stolz auf ihre Geschichte und Kultur, braucht das.
Ein Verein wurde gegründet, Gelder von Geschäftsleuten eingetrieben, das Land war bereit, der Stadt das in Frage kommende Grundstück zu schenken. So weit so rund. Man war glücklich. Ein Architektenwettbewerb wurde ausgeschrieben.
Gegenmeinung: Grün. Klassische Musik ist elitär und gehört auf den Müll. Dazu die UWG (Unabhängige Wählergemeinschaft). Die sind hier leider sehr stark, beide verlangten den Bürgerbescheid. Er kam tatsächlich zustande.
Die ganze Dummheit der alternativen Szene wurde nach oben gespült. Desinformation wurde Methode. Denn etwa gleichzeitig wurden zwei Schwimmbäder geschlossen, und der alternative Bürger, die Mutti, der Lehrer glaubte (oder behauptete zu glauben), wenn die Musikhalle nicht gebaut wird, gibt es neue Schwimmbäder und Kitas.

Dass man auf dem fraglichen Grundstück weder das eine noch das andere bauen konnte, dass die Münstersche Geschäftswelt nicht Schwimmbäder und Spielplätze finanzieren würde und dass der Kulturtopf ein anderer ist als der Sozialtopf, das wurde verschwiegen.
Da in diesem Falle aber CDU und SPD Seit‘ an Seite gingen, glaubte man, die Sache sei gewonnen und tat nicht viel.

Die entscheidende Frage wurde dann so verschwurbelt gestellt, dass man höhere Schulbildung brauchte, um zu wissen, ob man mit Ja oder Nein antworten sollte.
Ergebnis: Nein. Und eine zerstrittene Stadt, Leute, die sich anschrien, Freundschaften, die zerbrachen. Bis man sich einigte, das Wort „Musikhalle“ nur noch leise und unter Eingeweihten auszusprechen.

Ein Jahr nach dem Volksentscheid veranstaltete die UWG ein Fest, um an den großen Erfolg zu erinnern. So doof waren nicht einmal die Grünen.

Und nun?
Tja, da gibt es noch eine Bombenlücke in der Stadt, die soll bebaut werden. Womit? Räume für die Musikschule zum Beispiel. Aber Kinder, die ein Instrument spielen lernen, müssen ja auch mal vorspielen können. Man könnte also einen Konzertsaal integrieren….für die Kinder…
Und so wird es wohl kommen. Plan B. Besser als nichts.

Es gibt übrigens noch ein unbebautes Grundstück in der Innenstadt. Dort will Herr Khorchide bauen, ja was wohl, eine Moschee….Bürgerentscheid?
Frühere Münsteraner aus allen Teilen Deutschlands haben bereits angekündigt, dass sie zur Demo kommen.

Über alles andere würde ich schon gerne die Möglichkeit eines Bürgerentscheids zulassen.
Sie amüsieren sich über meine mögliche Naivität. Haben Sie Bedenken, dass man eine digitale Abstimmung nicht sicher hinbekäme?

Werter Alex, klar, ich bin auch für Bürgerentscheide, jedoch...........
wenn ich die Shit-stormes oder auch nur die halb-besoffenen Kommentare der Sozialen Foren sehe, ..........
befürchte ich, dass man in der Regel Spontanreaktionen der Volldeppen einfängt,
die nach dem Überfliegen einiger Hass erfüllten Kommentare ihr Kreuzchen setzen.
Unreflektiert.

Das von Ihnen angeführte Beispiel 'Stuttgart' ist ein gutes Beispiel, weil an sich die repräsentative Demokratie
die Entscheidungsmöglichkeit in das Parlament verlagert. Natürlich war dieser Vermittlungsausschuß unter Geissler eine Farce.
Man ahnte, am Ende würde nicht die Entscheidung stehen: Der Bahnhof wird nicht realisiert, sondern der Kompromiss,
der Bahnhof wird zwar gebaut, die Planung muß nur überarbeitet werden.
Das Ergebnis: Das Projekt wird durch die Umplanung wesentlich teurer. Klar!

Dass das Projekt teurer wird, ist eine Notwendigkeit zum Trost derjenigen, die gegen den Bau stimmten.
Ein übliches Verfahren also bei Bauvorhaben - oft geübt in den Kommunen - im Bemühen, den Antis Genugtuung zu verschaffen und dem Projektträger das Kosten-Nutzen respektive die erwartete Rendite zu vermiesen.
Der Auftritt von Boris Palmer in diesem Vermittlungsausschuss war eine tolle Show. Er und ein exKommilitone hatten errechnet,
wieviele Züge in einer Stunde abgefertigt werden können - und wiesen schnell nach, die Berechnungen der Deutschen Bahn waren zu optimistisch. Ein Pyrrhus-Sieg der Gegner.

Im Städtebau halte ich die Bürgerbeteiligung ( und auch die Entscheide ) für ein Muss. Nur hierdurch ist eine breite Akzeptanz zu erreichen. Dasss das vollkommen demokratisch abläuft, ist eigentlich nur die halbe Wahrheit, die Durchsetzbarkeit ist abhängig von der Frage, wer Vorhabenträger und welche Klientel in der Gegend ansässig ist. Danach wird entschieden, ob man sich ( und in welchem Maße ) eine Gentrifizierung leistet. Konservative Kreise leisten aber auch sehr oft Widerstand gegen Veränderungen, wenn es über die Rekonstruktion hinausgeht.
Teurer wird es immer. Denn oft genug bestehen die Beteiligten darauf, auch einen kleinen Vorteil aus dem Projekt ziehen zu können. Alle wollen was abhaben. Und wenn es nur eine kleine -Kita ist

Bürgerentscheide gegen Minderheiten, wie die Durchsetzung des Rauchverbotes in Bayern, finde ich problematisch.
Was für eine Anmaßung zu meinen, man müsse dessen Freiheit zur Selbstzerstörung verbieten können. (Grundrechtseinschränkung) Gleiches gilt natürlich für Moscheen.

Die Abstimmung über die Schließung des Flughafens Tempelhof hat Wowereit damals mit einem riesigen Werbeaufwand und der Hetze, es sei der Airport der Reichen, durchsetzen können. Wenn ich richtig erinnere, stimmten 680.000 Bürger für den Weiterbetrieb. Und nur die Ostberliner fielen darauf rein und stimmten für die Schließung und obsiegten.
Wpwereit wollte Sozialen Wohnungsbau auf das Flugfeld setzen ( bei großen Anbindungsschwierigkeiten ), die Filmstadt Babelsberg wollte verlagern und die 1928 geplanten Flughafengebäude nutzen, einschließlich des Beibehalts eines geringen Flugverkehrs, nur eine Landebahn. Platzek wollte die Filmstadt nicht verlieren, blockierte. Übrig blieb bei einer zweiten Abstimmung ein leeres Feld für Spiel und Spaß, auch gut, die Interimslösung.

Ich fand die Filmstadt-Verlagerung klasse, der Rest mit märkischen Kiefern bepflanzen und "mittendrin" ne Landebahn, wo die alte Tante Ju starten und landen kann. Prima! ( der baulich hochverdichtete Bereich braucht eine Grüne Lunge zum Wandern, zum Staub- und Lärmbinden ) Und was für eine Chance für unsere Filmschaffenden, wenn mitten in der Stadt die Filmproduktion sitzt. Und 'billig' wäre es auch, ein Großteil der riesigen Flughafengebäude steht heute noch leer. Aber vielleicht können sie jetzt für die Flüchtlinge genutzt werden.

Wowereit & Platzek haben uns beschissen. 80 Prozent der Startphase verläuft über das südliche Westberlin, wenn der ante portas liegende Schönefelder Flughafen irgendwann in Betrieb geht. Den ganzen Dreck kriegen wir ab. Dagegen verunreinigten die kleinen Maschinen ( größere brauchen längere Landebahnen ) des Tempelhofer Flugplatzes die Luft nur sehr gering.

Nur wer sich gut informiert hat über das Vorhaben, ist in der Lage ein Urteil abzugeben.
Demgemäß ,muß auch die Chance bestehen, sich sachkundig zu machen.
Die Dussel, die ihr: "Finde ich doof", mal eben eintippen wollen, braucht man nicht. Sie sind kontraproduktiv
Außerdem sollten die in unmittelbarer Nähe Wohnenden (Radius 2 km ) bei den meisten Bauten nur abstimmungsberechtigt sein. Was hat man davon, wenn Emil aus Bln-Pankow ( im Norden ) ein Votum abgibt.

Alex, der PC ist ein Zeitfresser. Ich fürchte, man braucht ihn im o.gen. Zusammenhang nicht. Hier wären Bürgerversammlungen stimmungsvoller und - letztlich -- effektiver. ( Und der Köter kommt auch mal wieder in die frische Luft.)

Sorry, für den langen Text. Für einen kurzen fehlte mir die Zeit. Meine differenzierte Sichtweise ist hoffentlich deutlich geworden.

Die direkte Demokratie braucht «Eingewöhnungszeit». Es setzt ein interessiertes und gebildetes Bürgertum voraus. Dann gehts auch mit den Entscheidungen (siehe hier):

http://www.blick.ch/news/schweiz/raucher-initiative-klar-gescheitert-das-volk-will-kein...

Auch in der Schweiz wurden im 18 Jht. ein paar schwachsinnige Initiativen eingereicht, zum Beispiel ein «Verbot von Absinth in der Verfassung»:

http://www.parlament.ch/d/suche/seiten/geschaefte.aspx?gesch_id=20020475

Das hat sich mittlerweile gelegt, «Ausreisser» sind selten geworden (bei knapp 400 Initiativen jährlich).

Grundsätzlich sieht die Schweizer Bundesverfassung eine «Zulässigkeit» zu, schliesslich darf über alles abgestimmt werden, wenn es nicht grob artfremd und schwachsinnig ist. Beispiel: Alle mit Namen «Meier» müssen eine Sondersteuer zahlen oder gelbe Autos werden per Gesetz nicht mehr zugelassen. Gefährlich wirds bei solchem Zeugs:

https://www.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis392.html

Hier aber schützt die EMK, die GK, die UNO und das Bundesgericht vor evt. «Missbrauch». In Deutschland könnte man das gesetztlich regeln (keine Abstimmungen über TS und sonstiges).

Solange sich aber das Volk von den Regierenden an der Nase rumführen lässt, sehe ich da keine Chance für mehr Mitbestimmung.

Und viele Deutsche sind vielleicht auch ganz froh:

«Die Schweiz hat ein stolzes Volk von Bürgern, die wissen, wie man mit Demokratie umgeht, sie haben sie schliesslich erfunden.

Bei den Deutschen bin ich mir da nicht so sicher.»

(Helmut Schmidt)

Ich habe da meine Zweifel hinsichtlich der Qualität der Entscheidungen,
zu leicht geht dies in partikular Intressen über - und Entscheidungen die
alle ( bzw. verschiedene Bundesländer )betreffen; die bisher über den Konsenz
gingen, da wird es hapern.

Trotzdem gibt es Grundsatz Ehntscheidungen, die sollten über die Schiene
"Direkte Demokratie" laufen.

1. Wiedervereinigung
2. EURO
3. Wehrdienst
4. Griechenlandhilfe
5. Einwanderung

Nochmals Blödsinn. Alles, was von allgemeinem Interesse ist oder wo sich Wirtschafts- oder andere Interessen versuchen, durchzusetzen, muss vors Volk.

In Deutschland wird von einer Elite bestimmt, was das Volk zu machen hat. Das hat historische Tradition. In der Schweiz wird seit jeher mitbestimmt, das Bürgertum ist gebildet und politisch interessiert. Aber einem obrigkeitsgläubigen Haufen wie den Deutschen kann man natürlich jeden Nippes andrehen.