Türkei wird nun deutsch

Schlemiel, Donnerstag, 20. April 2017, 11:24 (vor 2943 Tagen)

Na dann: Die Türkei hat ein Verfassungsreferendum gutgeheissen, das dem Staatspräsidenten vollumfängliche Macht zubilligt. Sowas gibt es eigentlich nur in Weissrussland und Kasachstan. Und Deutschland. Dort läuft es unter dem Titel «Kanzlerdemokratie». Bedeutet schlicht der Regierungschef bestimmt Minister, Gesetze und dank der Parlamentsmehrheit immer auch den Bundespräsidenten. Die Opposition hat nichts zu husten und die Parteimitglieder eigentlich auch nicht, da der Kanzler meistens auch Parteivorsitzender ist. Diese «Checks and Balances» einer modernen Demokratie kennt die BRD nicht. Einziger Unterschied: Die Türkei konnte darüber abstimmen, ja und kennt nach wie vor eine Amtszeitbeschränkung.