Die spinnen, die Russen, Radio Free LIBERTY

Oblomov, Sonntag, 09. März 2014, 23:54 (vor 4086 Tagen) @ Alex

Schon irre, wie unterschiedlich das von uns wahrgenommen wird.
Für mich stellte sich das so dar, dass das Krim-Parlament (???) den Übertritt zu Russland einfach beschlossen hat und mit dieser "Volksbefragung" im Nachhinein eine Bestätigung erzwingen will. Mit dem militärischen Drohpotential, das vor Ort aufgebaut wurde…
Was das mit Demokratie zu tun haben soll, müssten Sie mir schon erklären...

Ich habe das anders verstanden, werter Alex, nämlich so:

Excurs: Als die DDR mit der BRD wiedervereinigt wurde, musste das Grundgesetz (=Verfassung) nicht verändert werden, weil im GG ein möglicher "Beitritt" der DDR bereits seit Verabschiedung des GG 1948 verankert war.
Hätte man eine andere Form als den "Beitritt" seinerzeit beschließen wollen, hätte mit einer Zweidrittel-Mehrheit das Grundgesetz verändert werden müssen. Das Volk hätte gegebenenfalls dem auch zustimmen müssen.

Die Verfassung der Ukraine/Krim ließ einen Beitritt offensichtlich nicht zu. Deshalb mussten die rechtlichen Möglichkeiten durch einen Beschluß geschaffen werden. Dieser ist nun wohl erfolgt, ....... und insofern kann die Krim Rußland beitreten,
wenn das Votum der Volksbefragung dies bejaht.
Conditio sine qua non. Deshalb wäre aus meiner Sicht eine Eingliederung bislang mitnichten erfolgt, sondern "NUR" die rechtlichen Voraussetzungen.

So sehe ich das. Ob es wirklich so ist, vermag ich allerdings nicht zu sagen. Nachgelesen habe ich es nicht (aufgrund Zeit- und Interessenmangels).

Als "Illegal" wird die Volksbefragung wohl angesehen, weil die Krim kein eigenständiges Staatsgebilde, sondern nur ein Bundesland der Ukraine darstellt, das nicht befugt sein dürfte, so weitreichende Entscheidungen zu treffen. ( So auch der Vergleich, der dem Freistaat Bayern versagen würde, Italien beizutreten.)
Kann ja nicht jeder ein- und austreten, nur weil die Bewohner eine schönere Wetterlage haben möchten.
Deshalb müsste aus meiner Sicht die Krim im ersten Schritt ihre rechtliche Selbständigkeit herbeiführen,
dann kann sie - theoretisch - machen, was sie will. ........ zum Beispiel sich der SU eingliedern unter Aufgabe der rechtlichen Selbständigkeit oder nur assoziiertes Mitglied, oder wie auch immer.

Alles ohne Obligo