Antisemiten und Philodeutsche an die Front!

Albert Schweizer, Freitag, 08. August 2014, 19:37 (vor 3933 Tagen) @ Alex

Weisst Du mehr?

Achtung, Schweizer, hier ist ein kleines Bildungsangebot für Sie.

Damit Ihnen das Hören und Sehen nicht vergeht: die jW-Programmtipps

http://www.jungewelt.de/2014/08-08/007.php

Lizenz zum Töten

Ein krasses Stück, ein krasser Sendeplatz, ein krasser Sendetermin. Dokumentarfilmer Edgar R. Koch hat im Auftrag des WDR die israelischen sogenannten gezielten Tötungen im Kampf gegen vornehmlich palästinensische »Terroristen«, aber auch iranische Wissenschaftler, untersucht. Eine streitbare, nichtsdestoweniger brisante Doku, die nach ihrer Premiere 2013 gleich Kritiker fand und Proteste provozierte. Robert Zion von den Grünen kritisierte zum Beispiel, daß »die Politik gezielter
Tötungen« auch von der NATO praktiziert werde, und daß Deutschland sich ebenfalls daran beteilige. Interessant. Der Titel der Doku geht übrigens auf einen James-Bond-Film zurück.

3Sat, 20.15 Uhr

Habe schon darauf gewartet, dass Du das ins Forum krähst.
In einem asymmetrischen Krieg wie der von Terroristen gegen ganze Gesellschaften, darf es keinen sicheren Rückzugsraum für diese Kanaillen geben.
Man soll sie in ihren Kneipen, Bars oder Wohnungen, wo auch immer, ausschalten oder festnehmen, wenn das ohne große Gefahr für die ausübende Exekutive geht.
Besser, als denen die Chance zu geben, sich in Kindergärten oder Schulen ihrer Perversion hinzugeben.

Ist im SGB eindeutig geregelt (periculum in mora):

Rechtliche Gefahrenbegriffe (Gefahr im Verzug):

( ... )

Erhebliche Gefahr: Eine Gefahr, die eines oder mehrere bedeutsame Rechtsgüter, wie Leben, Gesundheit, Freiheit, wesentliche Vermögenswerte oder den Bestand des Staates bedroht.

( ... )

Insoweit wären «gezielte Tötungen» auch durch die Rechtslage in allen europäischen Staaten abgedeckt.

Beispiel Deutschland:

«Das Bundesverfassungsschutzgesetz wird dahingehend erweitert/verändert, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV):

( ... )

die sog. G-10-Kommission über entsprechende Vorgehen informieren muss (durch seinen Präsidenten bzw. seinen Stellvertreter), es sei denn es ist akute Gefahr im Verzug.